Deutschland-Politik bezüglich Auswandern und allgemein

Deutschland – kurz zur Innen- und Außenpolitik

(EM) Über Deutschland sollte man als Deutsche(r) schon das Wichtigste wissen.  Auch auf Reisen oder Auswanderer kann dies kein Nachteil sein, zumal die neuen Freunde sicherlich viele Fragen zu Deutschland haben werden und von Ihnen erwarten, dass Sie die Antworten kennen. NEW4.info hat sich bemüht, in dem folgenden Artikel die notwendigsten Kenntnisse zusammenzufassen. Natürlich ist es schwierig, Deutschland in einem Artikel umfassend zu erklären, von daher erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Deutschlandflagge

Politisches System

Deutschland ist ein Bundesstaat, der aus 16 Bundesländern besteht. Der offizielle Name ist daher auch Bundesrepublik Deutschland. Die Bundesländer lauten (in Klammern stehen die Hauptstädte, ist keine angegeben, so handelt es sich um einen Stadtstaat):

Baden-Württemberg (Stuttgart), Bayern (München), Berlin, Brandenburg (Potsdam), Bremen, Hamburg, Hessen (Wiesbaden), Mecklenburg-Vorpommern (Schwerin), Niedersachsen (Hannover), Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf), Rheinland-Pfalz (Mainz), Saarland (Saarbrücken), Sachsen (Dresden), Sachsen-Anhalt (Magdeburg), Schleswig-Holstein (Kiel) und Thüringen (Erfurt).

Bayern ist mit 70.500 qkm das flächenmäßig größte Bundesland. Nordrhein-Westfalen, kurz NRW hat mit 18 Millionen Einwohnern die stärkste Einwohnerzahl. Der kleinste Flächenstaat ist das Saarland. Neben den Flächenstaaten gibt es noch die drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg.

Staatswappen

Berlin ist mit 3,5 Mio. Einwohnern die bevölkerungsreichste Stadt und zugleich die Bundeshauptstadt. Die zweitgrößte Stadt ist Hamburg (1,8 Mio.) und die drittgrößte München (1,4 Mio.).

Die Bundesländer sind zwar keine eigenen Staaten, haben aber in vielen Bereichen eine hohe Selbständigkeit. Außerdem haben Sie eigene Landsregierungen und einen Ministerpräsidenten als Regierungschef. Bei den Stadtstaaten übernimmt der Bürgermeister die Aufgabe des Regierungschefs. Sie können auch mit anderen Staaten Verträge abschließen, sofern der Bund zustimmt. Damit es bei der Zuständigkeit keine Probleme gibt, sind die Zuständigkeiten der Länder und des Bundes genau geregelt.

Deutschland ist als Staatsform charakterisiert als eine Parlamentarische Republik. Dies bedeutet, dass das Parlament eine große Macht hat. Das Parlament heißt in Deutschland Bundestag. Der Bundestag wird alle vier Jahre durch das Volk neu gewählt.  Der Bundestag hat nach Gesetz 598 Mitglieder, durch besondere Mandate, die sich aus der Verhältniswahl ergeben, ist er meist etwas größer. Deutschland ist in 299 Wahlkreise eingeteilt. Der Sieger der Kandidaten in einem Wahlkreis wird Mitglied im Bundestag, die übrigen Mitglieder des Bundestages werden durch Parteilisten vergeben. Bei der Bundestagswahl hat der Bundesbürger zwei Stimmen, die Erststimme (Parteiliste) und die Zweitstimme (Direktkandidat). Dieses Verfahren nennt man personalisierte Verhältniswahl.

Bild: Der Bundestag hat durch Überhangmandate meist mehr als 598 Mitglieder

Der Bundestag wählt den Regierungschef, der in Deutschland Bundeskanzler(in) oder kurz Kanzler(in) heißt. Bei der Wahl reicht die absolute Mehrheit aus. Im Gegensatz zur Präsidialrepublik ist der Präsident nur weitgehend auf repräsentative Funktionen beschränkt. Der Bundespräsident ist allerdings trotzdem das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland.

Standarte des Bundespräsidenten

Der Kanzler hat innerhalb der Regierung die Richtlinienkompetenz. Er bestimmt die Gründzüge der Politik der Bundesregierung. Die Bundesregierung wird auch Bundeskabinett genannt. Es besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Die Bundesminister können, müssen aber nicht Mitglied des Bundestages sein. Die Bundesminister leiten alle jeweils ein Ressort. Das Wichtigste Ressort ist das der Auswärtigen Angelegenheiten, also das Außenministerium. Der Außenminister ist zugleich auch Vertreter des Kanzlers. Weitere wichtige Ministerien sind u.a. das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, das Gesundheitsministerium, das Justizministerium und das Innenministerium. 

Die Bundesminister werden vom Kanzler vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten ernannt. Die Politik in Deutschland wird maßgeblich durch die Parteien bestimmt. Es gibt sehr viele Parteien in Deutschland, aber nur sechs davon haben Sitze im Bundestag und können Einfluss auf die Politik nehmen. Dazu zählen die CDU, die CSU, die SPD, die Grünen, die FDP und die Linke. Sie können ab 5% der Mitglieder im Bundestag Fraktionen bilden. Die CDU und die CSU (deswegen nennt man die CDU/CSU auch Union) bilden eine gemeinsame Fraktion, die anderen eine einzelne pro Partei. Bei CDU/CSU ist eine Besonderheit, dass die CDU nicht in Bayern antritt und die CSU nur in Bayern. CDU/CSU gelten als konservativ, SPD als sozial-demokratisch, die Grünen als ökologisch, die FDP als liberal und die Linke als sozialistisch.

Damit die Bundesländer bei der Bundesgesetzgebung Einfluss nehmen können, gibt es den Bundesrat. In den Bundesrat entsenden die einzelnen Bundesländer entsprechend einer Gewichtung nach Einwohnerzahlen die Mitglieder. Sie müssen Mitglied der Landesregierung sein. Bei bestimmten Gesetzen ist die Zustimmung des Bundesrates erforderlich, bei anderen hat er nur eine Einspruchsmöglichkeit, die wiederum von Bundestag überstimmt werden kann.

In Deutschland herrschen ferner die Trennung zwischen Staat und Kirche und die Gewaltenteilung. Die Gewaltenteilung wurde historisch von John Locke und Montesquieu geprägt und beschreibt die Teilung zwischen Gesetzgebung (Legislative), Vollziehung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative).

Außenpolitik deutscher Regierungen

Deutschland ist Mitglied in verschiedenen internationalen Organisationen und arbeitet dort mit anderen Ländern zusammen. Die wichtigsten Organisationen sind die Vereinten Nationen (UNO), die Europäische Union (EU) und die NATO. Außerdem ist es Mitglied in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarates.

Weiterhin ist Deutschland Mitglied in der Gruppe der Acht (G8). In diesem Gremium sind die wichtigsten Volkswirtschaften der Erde vertreten, neben Deutschland sind dies Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, Russland und die USA. Die G8 ist ein Abstimmungsforum, eher informeller Art. Es gibt jährliche Gipfel und man möchte internationale Probleme hier gemeinsam lösen. Neben Finanz- und Währungsfragen, werden heute auch demografische Probleme, Klimawandel, Terrorismus und internationales Recht und Handel diskutiert.

Deutschland ist wirtschaftlich der stärkste Staat in der EU. Gemessen an seiner Bevölkerung ist Deutschland das größte EU-Land, flächenmäßig das viert größte nach Frankreich, Spanien und Schweden. Dies ermöglicht Deutschland einen starken Einfluss, verlangt aber auch ein starkes Verantwortungsgefühl. Die deutsche Außenpolitik ist daher stark geprägt von einer möglichst einvernehmlichen Politik mit den Nachbarn und kleineren Ländern. Deutschland ist daher ein Motor für die europäische Integration und Zusammenarbeit. Man spricht in diesem Zusammenhang auch gerne von dem deutsch-französischen Motor, der impliziert, dass die wichtigsten kontinentalen Staaten Deutschland und Frankreich zusammenarbeiten.

Seit 1955 ist Deutschland Mitglied der NATO, einem Militärbündnis vieler Staaten Europas und Nordamerikas. Seit der Wiedervereinigung wurde von einigen Staaten ein größeres weltweites Engagement Deutschlands gefordert. Zunächst wurde zurückhalten darauf reagiert, mittlerweile nimmt Deutschland aber auch militärischen an friedenserhaltenden- und –erzwingenden Maßnahmen teil. Diese Politik geht einher mit der deutschen Forderung nach einem ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat der UNO. Gemeinsam mit Brasilien, Indien und Japan versucht man dieses Ziel zu erreichen, bisher aber ohne Erfolg. Insbesondere die USA zeigen hierfür wenig Sympathie.

Deutschland übernimmt außerdem eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz und der Umsetzung des Kyoto-Protokolls ein. In diesem Zusammenhang wurden auch bereits einige wichtige internationale Konferenzen in Bonn abgehalten. Auch bemüht sich die deutsche Außenpolitik schon seit Jahren um eine Vermittlung im Nahostkonflikt. Aufgrund der guten Kontakte zu arabischen Staaten aber auch zu Israel, konnte Deutschland schon einige Vermittlungserfolge beisteuern.

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