Todesstrafe – Welche Länder vollstrecken sie noch

(EM) Die Todesstrafe gilt in europäischen Ländern als Relikt aus der Antike und dem Mittelalter. Weltweit ist die Situation allerdings eine andere. Erstaunlich viele Länder halten sie immer noch für die einzige Antwort auf besonders schwere Vergehen.

Weltweit gibt es noch über 60 Länder, die die Todesstrafe im Gesetz vorgesehen und praktizieren diese auch tatsächlich. Die Statistik führen Länder wie die VR China, der Iran, Saudi-Arabien und Pakistan an. Gefolgt von den USA. In den USA sind Gegner und Befürworter der Todesstrafe stark organisiert. Nachdem dort sie 1972 als verfassungswidrig eingestuft und abgeschafft wurde, ließ man sie 1976 wieder zu.

Die US-Bundesstaaten sind sich nicht einig: In 13 Bundesstaaten, sowie dem District of Columbia wurde sie abgeschafft. Dies sind Maine, Vermont, Massachusetts, Rhode Island, New Jersey, West Virginia, Michigan, Wisconsin, Minnesota, Iowa, North Dakota, Alaska und Hawaii. Andere halten sie noch für zulässig aber vollstrecken nicht mehr. Die übrigen vollstrecken sie noch, allen voran Texas und andere Südstaaten wie Virginia, Oklahoma und Missouri. Bundesgerichte können ferner nach Bundesrecht auch in Staaten Todesurteile verhängen, die sie abgeschafft haben.

Karte: Bundesstaaten in den USA uneinig: Blaue heißt keine Todesstrafe, Orange hat sie für verfassungswidrig erklärt, Grün vollstreckt seit 1976 nicht, Rot vollstreckt

Hinrichtungsarten in den USA sind Injektion, Elektrokution, Vergasen, Erhängen oder Erschießen. Auffallend ist, dass bei den Hingerichteten farbige und spanischstämmige Personen überproportional vertreten sind. Frauen werden in den USA im Übrigen eher selten zum Tode verurteilt. Die meisten Todesurteile aber vollstreckt die VR China. Die Besonderheit in China ist, dass die Todesstrafe auch bei Bestechung, Geldfälschung, Menschenhandel, Steuerhinterziehung und Diebstahl verhängt werden kann.

Im Iran werden die Hinrichtungen meist durch Erhängen vollzogen. Möglich ist eine Verurteilung bei Mord, Ehebruch, Homosexualität bei Männern und Drogenhandel. In Saudi Arabien ist die Scharia in der Verfassung verankert, Todeskandidaten werden enthauptet.

Singapur, obwohl ein sehr kleiner Staat, ist ebenfalls ein aktiver Vollstrecker der Todesstrafe. Die meisten Hinrichtungen betreffen Drogenhandel. Andere Gründen können Mord, illegaler Schusswaffengebrauch oder Landesverrat sein. Problematisch ist insbesondere, dass es Fälle gibt, wo der Richter kein Ermessen hat, sondern die Todesstrafe zwingend vorgeschrieben ist. Die Beweislast für die Unschuld liegt dann im Übrigen beim Angeklagten.

Auch andere Staaten Südostasiens sehen u.a. bei Drogendelikten die Todesstrafe vor, so auch die Urlaubsländer Vietnam und Thailand. Internationales Aufsehen erregt dabei, dass auch Ausländer exekutiert werden. Kambodscha hat als einziges Land Südostasiens seit 1989 die Todesstrafe abgeschafft.

Insgesamt lässt sich feststellen, dass seit Mitte des letzten Jahrhunderts mehr und mehr Staaten die Todesstrafe abschaffen. Als erster Staat der Welt tat dies 1786 das damals unabhängige Großherzogtum Toskana. San Marino folgte 1865, Costa Rica 1877. In der Bundesrepublik Deutschland wurde sie mit Inkrafttreten des Grundgesetzes abgeschafft, wobei die US-Armee noch bis 1951 auf dem Gebiet der BRD Todesurteile gegen Kriegsverbrecher vollstreckte. Die DDR schaffte die Todesstrafe erst 1987 ab. 

Wie kommt es, dass es immer noch zahlreiche Befürworter der Todesstrafe gibt. Die Argumente für die Todesstrafe sind meist Vergeltung, Abschreckung, sicherer Schutz vor dem Täter und finanzielle Belastung durch lebenslange Inhaftierung. Gegner der Todesstrafe halten sie u.a. für einen Verstoß gegen die Menschenwürde und problematisch, weil sie einmal vollstreckt nicht rückgängig gemacht werden kann. Dieses Argument wird besonders bei Justizirrtümern immer wieder genannt und hat schon manchen politischen Befürworter der Todesstrafe zum Positionswechsel bewogen.

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